Legentrium

Gesetze & Verordnungen

Konsolidierte Rechtsvorschriften aus angebundenen offiziellen Quellen.

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Ergebnisse 2001–2050 von 6126

RechtsvorschriftGebietQuelleVolltextProvenienzGeprüft

Gesetz zur Aufhebung des Freihafens HamburgDeutschlandGesetze im Internet XML-KatalogStrukturierter VolltextOffizielle Quelle · nichtamtlich konsolidierter Text2026-09-01

Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes über den Abbau von Salzen im Grenzgebiet an der WerraDeutschlandGesetze im Internet XML-KatalogNur KatalogdatenOffizielle Quelle · nichtamtlich konsolidierter Text2026-09-01

Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes über die Errichtung und das Verfahren der Schiedsstellen für Arbeitsrecht und zur Änderung des ArbeitsförderungsgesetzesDeutschlandGesetze im Internet XML-KatalogStrukturierter VolltextOffizielle Quelle · nichtamtlich konsolidierter Text2026-09-01

Gesetz zur Aufhebung des Heimkehrergesetzes und zur Änderung anderer VorschriftenDeutschlandGesetze im Internet XML-KatalogNur KatalogdatenOffizielle Quelle · nichtamtlich konsolidierter Text2026-09-01

Gesetz zur Aufhebung des ModulationsgesetzesDeutschlandGesetze im Internet XML-KatalogNur KatalogdatenOffizielle Quelle · nichtamtlich konsolidierter Text2026-09-01

Gesetz zur Aufhebung des ReichsheimstättengesetzesDeutschlandGesetze im Internet XML-KatalogNur KatalogdatenOffizielle Quelle · nichtamtlich konsolidierter Text2026-09-01

Gesetz zur Aufhebung des Strukturhilfegesetzes und zur Aufstockung des Fonds "Deutsche Einheit"DeutschlandGesetze im Internet XML-KatalogNur KatalogdatenOffizielle Quelle · nichtamtlich konsolidierter Text2026-09-01

Gesetz zur Aufhebung nationalsozialistischer Unrechtsurteile in der StrafrechtspflegeDeutschlandGesetze im Internet XML-KatalogNur KatalogdatenOffizielle Quelle · nichtamtlich konsolidierter Text2026-09-01

Gesetz zur Aufhebung von Fideikommiss-AuflösungsrechtDeutschlandGesetze im Internet XML-KatalogStrukturierter VolltextOffizielle Quelle · nichtamtlich konsolidierter Text2026-09-01

Gesetz zur Aufhebung von Sterilisationsentscheidungen der ehemaligen ErbgesundheitsgerichteDeutschlandGesetze im Internet XML-KatalogNur KatalogdatenOffizielle Quelle · nichtamtlich konsolidierter Text2026-09-01

Gesetz zur Auflösung und Abwicklung der Anstalt Absatzförderungsfonds der deutschen Forst- und HolzwirtschaftDeutschlandGesetze im Internet XML-KatalogStrukturierter VolltextOffizielle Quelle · nichtamtlich konsolidierter Text2026-09-01

Gesetz zur Auflösung und Abwicklung der Anstalt Absatzförderungsfonds der deutschen Land- und ErnährungswirtschaftDeutschlandGesetze im Internet XML-KatalogStrukturierter VolltextOffizielle Quelle · nichtamtlich konsolidierter Text2026-09-01

Gesetz zur Aufsicht über Märkte für KryptowerteDeutschlandGesetze im Internet XML-KatalogNur KatalogdatenOffizielle Quelle · nichtamtlich konsolidierter Text2026-09-01

Gesetz zur Aufteilung der Kohlendioxidkosten und zur Aufteilung der Betriebskosten bei Einbau einer mit Gas, Heizöl oder Flüssiggas beschickten HeizungsanlageDeutschlandGesetze im Internet XML-KatalogStrukturierter VolltextOffizielle Quelle · nichtamtlich konsolidierter Text2026-09-01

Gesetz zur Aus- und Durchführung bestimmter Rechtsinstrumente auf dem Gebiet des internationalen FamilienrechtsDeutschlandGesetze im Internet XML-KatalogNur KatalogdatenOffizielle Quelle · nichtamtlich konsolidierter Text2026-09-01

Gesetz zur Ausführung der EU-Verordnung zur Errichtung der Europäischen StaatsanwaltschaftDeutschlandGesetze im Internet XML-KatalogStrukturierter VolltextOffizielle Quelle · nichtamtlich konsolidierter Text2026-09-01

Gesetz zur Ausführung der EWG-Verordnung über die Europäische wirtschaftliche InteressenvereinigungDeutschlandGesetze im Internet XML-KatalogStrukturierter VolltextOffizielle Quelle · nichtamtlich konsolidierter Text2026-09-01

Gesetz zur Ausführung der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Juni 2006 über die Verbringung von Abfällen 1) und des Basler Übereinkommens vom 22. März 1989 über die Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung gefährlicher Abfälle und ihrer Entsorgung 2)DeutschlandGesetze im Internet XML-KatalogStrukturierter VolltextOffizielle Quelle · nichtamtlich konsolidierter Text2026-09-01

Gesetz zur Ausführung der Verordnung (EG) Nr. 1221/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. November 2009 über die freiwillige Teilnahme von Organisationen an einem Gemeinschaftssystem für Umweltmanagement und Umweltbetriebsprüfung und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 761/2001, sowie der Beschlüsse der Kommission 2001/681EG und 2006/193/EGDeutschlandGesetze im Internet XML-KatalogNur KatalogdatenOffizielle Quelle · nichtamtlich konsolidierter Text2026-09-01

Gesetz zur Ausführung der Verordnung (EG) Nr. 1435/2003 des Rates vom 22. Juli 2003 über das Statut der Europäischen Genossenschaft (SCE)DeutschlandGesetze im Internet XML-KatalogNur KatalogdatenOffizielle Quelle · nichtamtlich konsolidierter Text2026-09-01

Gesetz zur Ausführung der Verordnung (EG) Nr. 2157/2001 des Rates vom 8. Oktober 2001 über das Statut der Europäischen Gesellschaft (SE)DeutschlandGesetze im Internet XML-KatalogNur KatalogdatenOffizielle Quelle · nichtamtlich konsolidierter Text2026-09-01

Gesetz zur Ausführung der versorgungsrechtlichen Regelungen der am 25. August 1953 unterzeichneten Vereinbarung zwischen dem Bundesminister für Verkehr der Bundesrepublik Deutschland und dem Vorsteher des Eidgenössischen Post- und Eisenbahndepartements der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die deutschen Eisenbahnstrecken auf Schweizer GebietDeutschlandGesetze im Internet XML-KatalogStrukturierter VolltextOffizielle Quelle · nichtamtlich konsolidierter Text2026-09-01

Gesetz zur Ausführung der zoll- und steuerrechtlichen Bestimmungen des NATO-Truppenstatuts, des Zusatzabkommens zum NATO-Truppenstatut hinsichtlich der in der Bundesrepublik Deutschland stationierten ausländischen Streitkräfte und des Protokolls und der Abkommen betreffend die in der Bundesrepublik Deutschland errichteten internationalen militärischen HauptquartiereDeutschlandGesetze im Internet XML-KatalogNur KatalogdatenOffizielle Quelle · nichtamtlich konsolidierter Text2026-09-01

Gesetz zur Ausführung des Abkommens vom 14. Juli 1960 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland über die gegenseitige Anerkennung und Vollstreckung von gerichtlichen Entscheidungen in Zivil- und HandelssachenDeutschlandGesetze im Internet XML-KatalogNur KatalogdatenOffizielle Quelle · nichtamtlich konsolidierter Text2026-09-01

Gesetz zur Ausführung des Abkommens vom 2. Mai 1992 über den Europäischen WirtschaftsraumDeutschlandGesetze im Internet XML-KatalogStrukturierter VolltextOffizielle Quelle · nichtamtlich konsolidierter Text2026-09-01

Gesetz zur Ausführung des Abkommens vom 27. Februar 1953 über deutsche AuslandsschuldenDeutschlandGesetze im Internet XML-KatalogStrukturierter VolltextOffizielle Quelle · nichtamtlich konsolidierter Text2026-09-01

Gesetz zur Ausführung des Abkommens zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich Belgien vom 30. Juni 1958 über die gegenseitige Anerkennung und Vollstreckung von gerichtlichen Entscheidungen, Schiedssprüchen und öffentlichen Urkunden in Zivil- und HandelssachenDeutschlandGesetze im Internet XML-KatalogNur KatalogdatenOffizielle Quelle · nichtamtlich konsolidierter Text2026-09-01

Gesetz zur Ausführung des Abkommens zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika vom 1. Oktober 2008 über die Vertiefung der Zusammenarbeit bei der Verhinderung und Bekämpfung schwerwiegender KriminalitätDeutschlandGesetze im Internet XML-KatalogNur KatalogdatenOffizielle Quelle · nichtamtlich konsolidierter Text2026-09-01

Gesetz zur Ausführung des Abkommens über den Zivilprozeß vom 17. Juli 1905DeutschlandGesetze im Internet XML-KatalogNur KatalogdatenOffizielle Quelle · nichtamtlich konsolidierter Text2026-09-01

Gesetz zur Ausführung des Artikels 11 Abs. 1 des Rahmenübereinkommens des Europarats vom 1. Februar 1995 zum Schutz nationaler MinderheitenDeutschlandGesetze im Internet XML-KatalogNur KatalogdatenOffizielle Quelle · nichtamtlich konsolidierter Text2026-09-01

Gesetz zur Ausführung des Beschlusses 2009/917/JI des Rates vom 30. November 2009 über den Einsatz der Informationstechnologie im Zollbereich sowie zur Verordnung (EG) Nr. 515/97 des Rates vom 13. März 1997 über die gegenseitige Amtshilfe zwischen Verwaltungsbehörden der Mitgliedstaaten und die Zusammenarbeit dieser Behörden mit der Kommission im Hinblick auf die ordnungsgemäße Anwendung der Zoll- und der AgrarregelungDeutschlandGesetze im Internet XML-KatalogNur KatalogdatenOffizielle Quelle · nichtamtlich konsolidierter Text2026-09-01

Gesetz zur Ausführung des Europäischen Übereinkommens betreffend Auskünfte über ausländisches Recht und seines ZusatzprotokollsDeutschlandGesetze im Internet XML-KatalogStrukturierter VolltextOffizielle Quelle · nichtamtlich konsolidierter Text2026-09-01

Gesetz zur Ausführung des Europäischen Übereinkommens vom 24. November 1977 über die Zustellung von Schriftstücken in Verwaltungssachen im Ausland und des Europäischen Übereinkommens vom 15. März 1978 über die Erlangung von Auskünften und Beweisen in Verwaltungssachen im AuslandDeutschlandGesetze im Internet XML-KatalogStrukturierter VolltextOffizielle Quelle · nichtamtlich konsolidierter Text2026-09-01

Gesetz zur Ausführung des Haager Übereinkommens vom 1. März 1954 über den ZivilprozeßDeutschlandGesetze im Internet XML-KatalogNur KatalogdatenOffizielle Quelle · nichtamtlich konsolidierter Text2026-09-01

Gesetz zur Ausführung des Haager Übereinkommens vom 13. Januar 2000 über den internationalen Schutz von ErwachsenenDeutschlandGesetze im Internet XML-KatalogStrukturierter VolltextOffizielle Quelle · nichtamtlich konsolidierter Text2026-09-01

Gesetz zur Ausführung des Haager Übereinkommens vom 15. April 1958 über die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen auf dem Gebiet der Unterhaltspflicht gegenüber KindernDeutschlandGesetze im Internet XML-KatalogNur KatalogdatenOffizielle Quelle · nichtamtlich konsolidierter Text2026-09-01

Gesetz zur Ausführung des Haager Übereinkommens vom 15. November 1965 über die Zustellung gerichtlicher und außergerichtlicher Schriftstücke im Ausland in Zivil- oder Handelssachen und des Haager Übereinkommens vom 18. März 1970 über die Beweisaufnahme im Ausland in Zivil- oder HandelssachenDeutschlandGesetze im Internet XML-KatalogStrukturierter VolltextOffizielle Quelle · nichtamtlich konsolidierter Text2026-09-01

Gesetz zur Ausführung des Haager Übereinkommens vom 29. Mai 1993 über den Schutz von Kindern und die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der internationalen AdoptionDeutschlandGesetze im Internet XML-KatalogStrukturierter VolltextOffizielle Quelle · nichtamtlich konsolidierter Text2026-09-01

Gesetz zur Ausführung des Protokolls über Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregister vom 21. Mai 2003 sowie zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 166/2006DeutschlandGesetze im Internet XML-KatalogNur KatalogdatenOffizielle Quelle · nichtamtlich konsolidierter Text2026-09-01

Gesetz zur Ausführung des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen vom 10. Dezember 1982 sowie des Übereinkommens vom 28. Juli 1994 zur Durchführung des Teils XI des SeerechtsübereinkommensDeutschlandGesetze im Internet XML-KatalogNur KatalogdatenOffizielle Quelle · nichtamtlich konsolidierter Text2026-09-01

Gesetz zur Ausführung des Umweltschutzprotokolls vom 4. Oktober 1991 zum Antarktis-VertragDeutschlandGesetze im Internet XML-KatalogStrukturierter VolltextOffizielle Quelle · nichtamtlich konsolidierter Text2026-09-01

Gesetz zur Ausführung des Vertrages vom 19. Juli 1966 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Tunesischen Republik über Rechtsschutz und Rechtshilfe, die Anerkennung und Vollstreckung gerichtlicher Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen sowie über die HandelsschiedsgerichtsbarkeitDeutschlandGesetze im Internet XML-KatalogNur KatalogdatenOffizielle Quelle · nichtamtlich konsolidierter Text2026-09-01

Gesetz zur Ausführung des Vertrages vom 30. August 1962 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich der Niederlande über die gegenseitige Anerkennung und Vollstreckung gerichtlicher Entscheidungen und anderer Schuldtitel in Zivil- und HandelssachenDeutschlandGesetze im Internet XML-KatalogNur KatalogdatenOffizielle Quelle · nichtamtlich konsolidierter Text2026-09-01

Gesetz zur Ausführung des Vertrages vom 4. November 1961 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich Griechenland über die gegenseitige Anerkennung und Vollstreckung von gerichtlichen Entscheidungen, Vergleichen und öffentlichen Urkunden in Zivil- und HandelssachenDeutschlandGesetze im Internet XML-KatalogNur KatalogdatenOffizielle Quelle · nichtamtlich konsolidierter Text2026-09-01

Gesetz zur Ausführung des Vertrages zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Österreich vom 6. Juni 1959 über die gegenseitige Anerkennung und Vollstreckung von gerichtlichen Entscheidungen, Vergleichen und öffentlichen Urkunden in Zivil- und HandelssachenDeutschlandGesetze im Internet XML-KatalogNur KatalogdatenOffizielle Quelle · nichtamtlich konsolidierter Text2026-09-01

Gesetz zur Ausführung des internationalen Vertrages zum Schutze der unterseeischen Telegraphenkabel vom 14. März 1884DeutschlandGesetze im Internet XML-KatalogNur KatalogdatenOffizielle Quelle · nichtamtlich konsolidierter Text2026-09-01

Gesetz zur Ausführung des Übereinkommens vom 21. März 1983 über die Überstellung verurteilter Personen, des Zusatzprotokolls vom 18. Dezember 1997 und des Schengener DurchführungsübereinkommensDeutschlandGesetze im Internet XML-KatalogStrukturierter VolltextOffizielle Quelle · nichtamtlich konsolidierter Text2026-09-01

Gesetz zur Ausführung von Artikel 109 Absatz 3 Satz 6 und 7 des GrundgesetzesDeutschlandGesetze im Internet XML-KatalogNur KatalogdatenOffizielle Quelle · nichtamtlich konsolidierter Text2026-09-01

Gesetz zur Ausführung von Artikel 115 des GrundgesetzesDeutschlandGesetze im Internet XML-KatalogStrukturierter VolltextOffizielle Quelle · nichtamtlich konsolidierter Text2026-09-01

Gesetz zur Ausführung zwischenstaatlicher Verträge und zur Durchführung von Abkommen der Europäischen Union auf dem Gebiet der Anerkennung und Vollstreckung in Zivil- und HandelssachenDeutschlandGesetze im Internet XML-KatalogStrukturierter VolltextOffizielle Quelle · nichtamtlich konsolidierter Text2026-09-01